Schwarzer Tag für den Wettbewerb beim S-Bahn-Netz

Zu der überraschenden Nachricht, dass die National Express Rail GmbH (NX) aus der Vergabe um das Nürnberger S-Bahn-Netz ausgestiegen sind, äußert sich die ehemalige Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel (FDP) wie folgt: „Es ist unfassbar, dass es der DB Regio durch die von ihr wiederholten Einspruchsverfahren gelungen ist, den wirtschaftlichsten Wettbewerber aus dem Rennen zu drängen. Der Wettbewerb darf nicht dadurch ausgehöhlt werden, dass Unternehmen, die den Staat als Eigentümer haben, so lange den Rechtsweg bemühen, bis der Konkurrent nicht mehr mithalten kann.“

Der Neumarkter FDP-Kreisvorsitzende Enrico Pomsel ergänzt: „Es bleibt zu hoffen, dass nun nicht die Bahnfahrer auf der Strecke bleiben. Der nun leider sehr wahrscheinliche Zuschlag für die DB Regio bedeutet einen Rückschritt im bayerischen Nahverkehr und festigt die quasi-monopole Stellung der Bahn im S-Bahn-Netz. Der für uns Bürger wichtige qualitative und preisliche Wettbewerb wird so aktiv verhindert.“

Hintergrund:

Am 2. Februar 2015 erhielt National Express Rail GmbH (NX) von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft den Zuschlag zum Betrieb des Nürnberger S-Bahn-Netzes ab Dezember 2018. DB Regio klagte gegen diesen Beschluss zunächst vor der Vergabekammer Südbayern, dem schlossen sich mehrere Urteile und Einsprüche vor dem OLG München an. Aktuell läuft das Verfahren vor dem OLG München. Durch diese Verzögerungen hält es National Express Rail GmbH (NX) nicht für möglich, zu den angebotenen wirtschaftlichen Bedingungen den Betriebsstart 2018 zu gewährleisten und steigt aus dem Vergabeverfahren aus.

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