TTIP-Leaks: Greenpeace schadet der europäischen Verhandlungsposition

Der Neumarkter Vorsitzende der Freien Demokraten Enrico Pomsel verurteilt die Veröffentlichung des Arbeitsstandes zu TTIP. „Greenpeace schadet den Europäern damit mehr, als es ihnen nützt.“, so Pomsel. „Dies scheint eine Kampagne gegen TTIP zu sein und einige namhafte Medien lassen sich hier benutzen anstatt objektiv zu berichten.“

Mehrere Wirtschaftswissenschaftler haben in der Vergangenheit bereits die Vorteile einer transatlantischen Freihandelszone erläutert. Sie gehen dabei davon aus, dass ein jährliches Wirtschaftswachstum von 0,5 % zusätzlich sehr viele Arbeitsplätze, nicht zuletzt in den wirtschaftlich schwachen Mittelmeerregionen, schafft. Die Angst vieler Europäer, Verbraucher Standards abzusenken oder das Vorsorgeprinzip auszuhebeln, ist darüberhinaus unbegründet, glaubt man den Verhandlungsführern der Europäischen Kommission.

Dass ein Arbeitsstand eines Abkommens gegensätzlichen Positionen beider Seiten enthält, ist nicht erstaunlich und wird völlig übertrieben dramatisiert. Jede Verhandlung zu Tarifabschlüssen oder Koalitionsverträgen verläuft exakt nach diesem Muster, denn eine Verhandlungen ist ein Prozess der Annäherung und eine Veröffentlichung der Inhalte schwächt darüberhinaus die Verhandlungsposition.

Greenpeace hat nun möglicherweise auf illegalem Weg erreicht, was einmalig in den wirtschaftlichen Beziehungen zu außereuropäischen Ländern ist. Es scheint sehr gut möglich, dass ein TTIP-Abschluss unmöglich wird. „Greenpeace hätte damit privat- und volkswirtschaftlich massiven Schaden angerichtet, anstatt darauf hinzuwirken aus beiden Systemen das Beste zum Standard zu erklären.“ so Pomsel.

Gemeinsam mit den Jungen Freien Wählern um deren Vorsitzenden Matthias Penkala laden Enrico Pomsel und die Neumarkter FDP alle interessierten Bürger am 17.05.2016 um 19:00 Uhr zur Podiumsdisskussion „TTIP – Chance oder Risiko“ mit Johann Häusler, FW, Britta Dassler, FDP und Thomas Batsch, Neumarkter Unternehmer, in das Johanniszentrum ein.

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